Korn Rechtsanwälte OG, Rechtsanwalt Wien, Medienrecht, Wettbewerbsrecht (UWG), IP-Recht, Markenrecht, Urheberrecht, IT-Recht, Arbeitsrecht - Aktuelles

OGH bestätigt Unterlassungspflichten von Facebook (01.05.2020)

Der OGH bestätigte kürzlich, dass Facebook mittels einstweiliger Verfügung untersagt werden kann, 1. es Dritten zu ermöglichen, ein urheberrechtlich geschütztes Foto sowie bearbeitete Versionen  [ ... ]

OGH bestätigt Unterlassungspflichten von Facebook (01.05.2020)

OGH 30.3.2020, 4 Ob 36/20b   Der OGH bestätigte kürzlich, dass Facebook mittels einstweiliger Verfügung untersagt werden kann, -       es Dritten zu ermöglichen, ein urheberrechtlich ges [ ... ]

Arbeitsrechtliche Maßnahmen in der Corona-Krise (22.03.2020)

Am Wochenende wurden im Parlament weitere arbeitsrechtliche Maßnahmen für die Dauer der Corona-Krise beschlossen. Diese umfassen: gesetzliche Klarstellung, dass bei Kurzarbeit die Dienstgeberbeit [ ... ]

COVID-19 - Einige wichtige Fragen und Antworten zur Kurzarbeit (23.03.2020)

Für welchen Zeitraum kann Kurzarbeit vereinbart werden? Die Corona-Kurzarbeit darf zunächst für die Dauer von 3 Monaten vereinbart werden, wobei eine Verlängerung je nach Entwicklung der wirtscha [ ... ]

Erste OLG-Entscheidung zum Verhältnis DSGVO und Bildnisschutz (04.07.2019)

OLG Wien 18.6.2019, 3 R 29/19k (nicht rechtskräftig) Das OLG Wien vertritt in einer kürzlich ergangenen Entscheidung die Auffassung, dass Ansprüche nach der DSGVO einerseits und nach § 78 UrhG (B [ ... ]

Update Markenrecht - Änderungen ab Jänner 2019 (7.2.2019)

Die MarkenRL 2015, die die nationalen Markengesetze der EU-Staaten weiter angleichen soll, war bis 14.1.2019 umzusetzen. Der österreichische Gesetzgeber kommt dem vor allem in zwei großen Markenrech [ ... ]

Warnfunktion der Medien: Identifizierende Berichterstattung über Vorwürfe gegen Zahnarzt (20.2.2018)

OLG Wien vom 8.2.2018, 18 Bs 320/17s Unter den Überschriften „Horror-Zahnarzt: Auch Chirurg Opfer!“, „Horror-Zahnarzt arbeitete für Gericht“ sowie „Staatsanwaltschaft bohrt beim Horror-Za [ ... ]

Urteilsveröffentlichung bei Urheberrechtsverletzungen II (9.2.2018)

OGH vom 21.12.2017, 4 Ob 97/17v Gegenstand des Verfahrens war die Verwendung eines vom Kläger angefertigten und auf Facebook abrufbaren Fotos für Berichterstattungszwecke einer Zeitung ohne Zustimm [ ... ]

Urteilsveröffentlichung bei Urheberrechtsverletzungen (9.1.2018)

OLG Wien vom 29.11.2017, 1 R 149/17i (rechtskräftig) Ein Foto zeigend den Fußballnationalspieler Aleksandar Dragovic mit einer aktuellen Verletzung vor dem Olympiastadion in Kiew, an dem einer Zeit [ ... ]

Abschaffung der Mietvertragsgebühr – Änderung des Gebührengesetzes (13.11.2017)

Die Mietvertragsgebühr bei Wohnungen ist Geschichte. Die Abschaffung der Mietvertragsgebühr (§ 33 TP 5 Abs 4 Z 1 Gebührengesetz 1957) wurde bereits im Oktober 2017 im Nationalrat beschlossen und [ ... ]